Rechtsprechung
   BVerwG, 08.12.2010 - 4 BN 24.10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,10155
BVerwG, 08.12.2010 - 4 BN 24.10 (https://dejure.org/2010,10155)
BVerwG, Entscheidung vom 08.12.2010 - 4 BN 24.10 (https://dejure.org/2010,10155)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Dezember 2010 - 4 BN 24.10 (https://dejure.org/2010,10155)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,10155) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 2 BauGB
    Zur Feinsteuerung durch Festsetzungen im Bebauungsplan

  • Wolters Kluwer

    Vorliegen der grundsätzlichen Bedeutung einer Frage für eine Revision im Falle des Vorliegens einer Antwort auf die Rechtsfrage aus dem Wortlaut der von der Beschwerde angeführten Vorschriften

  • rewis.io

    Zur Feinsteuerung durch Festsetzungen im Bebauungsplan

  • ra.de
  • rewis.io

    Zur Feinsteuerung durch Festsetzungen im Bebauungsplan

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
    Vorliegen der grundsätzlichen Bedeutung einer Frage für eine Revision im Falle des Vorliegens einer Antwort auf die Rechtsfrage aus dem Wortlaut der von der Beschwerde angeführten Vorschriften

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sicherung von Versorgungsleitungen im Bebauungsplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 377
  • BauR 2011, 803
  • ZfBR 2011, 275
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 18.02.1983 - 4 C 19.81

    Windenergieanlage - Windkraftanlage - Außenbereich - Privilegierung - Umfang -

    Auszug aus BVerwG, 08.12.2010 - 4 BN 24.10
    Dazu bedarf es - wie in der Rechtsprechung des Senats bereits seit langem geklärt ist (vgl. etwa Urteile vom 30. Januar 1976 - BVerwG 4 C 26.74 - BVerwGE 50, 114 und vom 18. Februar 1983 - BVerwG 4 C 19.81 - BVerwGE 67, 33 ) - einer Einschätzung des Regelungsbedarfs auf der Grundlage der konkreten Situation.
  • BVerwG, 30.01.1976 - IV C 26.74

    Art und Zulässigkeit der Ergänzung eines Bebauungsplans; Anforderungen an die und

    Auszug aus BVerwG, 08.12.2010 - 4 BN 24.10
    Dazu bedarf es - wie in der Rechtsprechung des Senats bereits seit langem geklärt ist (vgl. etwa Urteile vom 30. Januar 1976 - BVerwG 4 C 26.74 - BVerwGE 50, 114 und vom 18. Februar 1983 - BVerwG 4 C 19.81 - BVerwGE 67, 33 ) - einer Einschätzung des Regelungsbedarfs auf der Grundlage der konkreten Situation.
  • BVerwG, 07.03.2017 - 9 C 20.15

    Abschluss der Herstellungsarbeiten; Abschnittsbildung; Angewiesensein auf eine

    Der Anwendungsbereich des § 9 Abs. 2 BauGB erstreckt sich auf den gesamten in § 9 Abs. 1 BauGB enthaltenen Festsetzungskatalog (BVerwG, Beschluss vom 8. Dezember 2010 - 4 BN 24.10 - BauR 2011, 803 Rn. 4; Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Oktober 2016, § 9 Rn. 240g); möglich ist also auch - wie hier - die auflösend bedingte Festsetzung einer Verkehrsfläche nach § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB.
  • BVerwG, 07.03.2017 - 9 C 21.15

    Bestimmung der Ausdehnung einer beitragsfähigen Erschließungsanlage unter

    Der Anwendungsbereich des § 9 Abs. 2 BauGB erstreckt sich auf den gesamten in § 9 Abs. 1 BauGB enthaltenen Festsetzungskatalog (BVerwG, Beschluss vom 8. Dezember 2010 - 4 BN 24.10 - BauR 2011, 803 Rn. 4; Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Oktober 2016, § 9 Rn. 240g); möglich ist also auch - wie hier - die auflösend bedingte Festsetzung einer Verkehrsfläche nach § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB.
  • OVG Schleswig-Holstein, 18.12.2014 - 4 LB 35/14

    Heranziehung der Grundstückseigentümer zu einem Erschließungsbeitrag;

    § 9 Abs. 2 BauGB ist nicht wie § 9 Abs. 1 BauGB die Grundlage für die Festsetzung der im Bebauungsplan vorgesehenen Nutzung (siehe BVerwG, Beschl. v. 08.12.2010 - 4 BN 24.10 - BauR 2011, 803).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.09.2015 - 3 S 1078/14

    Normenkontrollverfahren gegen Bebauungsplan - Lösung immissionsschutzrechtlicher

    Für die Folgenutzung gilt dies gleichermaßen, deren Zulässigkeit sich aus § 9 Abs. 1 Nr. 1 und § 9a BauGB i.V.m. § 1 und § 4 BauNVO ergibt (BVerwG, Beschl. v. 8.12.2010 - 4 BN 24.10 - BauR 2011, 803).
  • BVerwG, 07.03.2017 - 9 C 24.15

    Bestimmung einer Ausdehnung einer beitragsfähigen Erschließungsanlage unter

    Der Anwendungsbereich des § 9 Abs. 2 BauGB erstreckt sich auf den gesamten in § 9 Abs. 1 BauGB enthaltenen Festsetzungskatalog (BVerwG, Beschluss vom 8. Dezember 2010 - 4 BN 24.10 - BauR 2011, 803 Rn. 4; Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Oktober 2016, § 9 Rn. 240g); möglich ist also auch - wie hier - die auflösend bedingte Festsetzung einer Verkehrsfläche nach § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB.
  • BVerwG, 07.03.2017 - 9 C 22.15

    Bestimmung einer Ausdehnung einer beitragsfähigen Erschließungsanlage unter

    Der Anwendungsbereich des § 9 Abs. 2 BauGB erstreckt sich auf den gesamten in § 9 Abs. 1 BauGB enthaltenen Festsetzungskatalog (BVerwG, Beschluss vom 8. Dezember 2010 - 4 BN 24.10 - BauR 2011, 803 Rn. 4; Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Oktober 2016, § 9 Rn. 240g); möglich ist also auch - wie hier - die auflösend bedingte Festsetzung einer Verkehrsfläche nach § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB.
  • BVerwG, 07.03.2017 - 9 C 23.15

    Bestimmung der Ausdehnung einer beitragsfähigen Erschließungsanlage unter

    Der Anwendungsbereich des § 9 Abs. 2 BauGB erstreckt sich auf den gesamten in § 9 Abs. 1 BauGB enthaltenen Festsetzungskatalog (BVerwG, Beschluss vom 8. Dezember 2010 - 4 BN 24.10 - BauR 2011, 803 Rn. 4; Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Oktober 2016, § 9 Rn. 240g); möglich ist also auch - wie hier - die auflösend bedingte Festsetzung einer Verkehrsfläche nach § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB.
  • VGH Bayern, 10.11.2020 - 1 N 17.333

    Unterlassene Ausfertigung von Anlagen der Satzung

    Festsetzungen nach § 9 Abs. 2 haben daher unmittelbar die im Bebauungsplan vorgenommenen Festsetzungen für bauliche und sonstige Nutzungen und Anlagen zum Gegenstand (vgl. BVerwG, B.v. 8.12.2010 - 4 BN 24.10 - BauR 2011, 803; BayVGH, U.v. 29.3.2010 - 1 N 07.767 - juris Rn. 30; Söfker in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Februar 2020, § 9 Rn. 240g).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht